Wahlergebnisse Landtagswahl Rheinland-Pfalz am 13.03.2016

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Veröffentlicht: 03. Februar 2016

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VG Südeifel

Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wahlbezirk 2

Landesergebnis

Sitzverteilung

Gewählte Bewerberinnen und Bewerber

Wahlergebnisse für mobile Geräte

Unsere Wahlämter:

Verbandsgemeindeverwaltung Südeifel - Wahlamt Zimmer 1- Pestalozzistr. 7 54673 Neuerburg Telefon: 06564-69100 Fax: 06564-69258 Öffnungszeiten

Verbandsgemeindeverwaltung Südeifel - Wahlamt Zimmer 12- Auf Omesen 2 54666 Irrel Telefon: 06525-790 Fax: 06525-79244 Öffnungszeiten

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Wahlbekanntmachungen

• Wahlaufruf Bürgermeister Moritz Petry - Musterstimmzettel - Hinweise des Wahlamtes (PDF 303 Kb)
• Wahlbekanntmachung - Wahl zum 17. Landtag von Rheinland-Pfalz in der Verbandsgemeinde Südeifel (PDF 71 Kb)
• Wahlbekanntmachung - Wahl zum 17. Landtag von Rheinland-Pfalz und Ortsbürgermeisterwahl in der Ortsgemeinde Karlshausen (PDF 121 Kb)
• Wahllokale in der in der Verbandsgemeinde Südeifel - Wahlraumsuche
• Landtagswahl am 13. März 2016 - So wird gewählt (PDF 217 Kb)
• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am Sonntag, 13. März 2016
• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl und für die die Wahl des Ortsbürgermeisters in der Gemeinde Karlshausen am Sonntag, 13. März 2016
• Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Karlshausen am 13. März 2016
• Bekanntmachung des Tages der Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters und über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Ortsgemeinde Karlshausen
• Bekanntmachung des Wahlleiters zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis der Ortsgemeinde Karlshausen

Informationen des Landeswahlleiters

2,4 Millionen Euro für Kleinkläranlagen in der Südeifel – Höfken übergibt Förderbescheide

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Veröffentlicht: 17. Dezember 2015

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Mit der neuen Förderung von Kleinkläranlagen hat die Landesregierung erreicht, dass die geordnete Abwasserentsorgung im ländlichen Raum von Rheinland-Pfalz bis zum Jahresende nahezu vollständig sichergestellt wurde. Dies gilt insbesondere für den Eifelkreis Bitburg-Prüm, wo seit 2013 der Bau von 364 Kleinkläranlagen vom Land gefördert wurde. Die letzten Förderbescheide dazu in Höhe von insgesamt rund 2,4 Millionen Euro übergibt Umweltministerin Ulrike Höfken in zwei Terminen an Bürgermeister Aloysius Söhngen in Prüm und an Bürgermeister Moritz Petry in Neuerburg:
                                        
Dienstag, 22. Dezember 2015
10 Uhr in Prüm: Rathaus, Tiergartenstraße 54, 54595 Prüm
12 Uhr in Neuerburg:  Rathaus, Pestalozzistraße 7, 54673 Neuerburg
 
(Pressemitteilung Ministerium Für Umwelt, Landwirtschaft,  Ernährung, Weinbau und Forsten vom 17.12.2015)

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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Südeifel am 10.12.2015

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Veröffentlicht: 30. November 2015

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Am Donnerstag, 10.12.2015 findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Südeifel statt.
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Weidingen

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Verabschiedung des Jugendpflegers Alwin Houscht
3. Bericht der Integrationsbeauftragten
4. Bilanz und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Felsenland Südeifel Tourismus GmbH
5. Information über den 1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 der Felsenland Südeifel Tourismus GmbH
6. Information über den Wirtschaftsplan 2016 der Felsenland Südeifel Tourismus GmbH
7. Ausschreibung einer neuen Telefonanlage; Beratung und Beschlussfassung
8. Entwurf eines Wappens für die Verbandsgemeinde Südeifel
9. Wahl von Ausschussmitgliedern (Nachwahlen)
10. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung
1. Auftragsvergaben
2. Anfragen und Mitteilungen

Informationen zur Verbandsgemeinderatssitzung im Ratsinformationssystem

Neues Meldegesetz tritt am 1.11.2015 in Kraft

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Veröffentlicht: 21. Oktober 2015

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Mit dem neuen Bundesmeldegesetz (BMG), das am 1. November 2015 in Kraft treten wird, wird erstmals das Melderecht  in Deutschland vereinheitlicht.  Mit dem Bundesmeldegesetz wird unter anderem das Ziel verfolgt, die Daten der Bürgerinnen  und Bürger noch besser zu schützen, die Bürokratiekosten  zu senken und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen.
 
Das Meldewesen  war bisher in seinen wesentlichen Grundzügen  im Melderechtsrahmengesetz geregelt. Daneben haben die einzelnen Bundesländer eigene landesrechtliche Bestimmungen zum Meldewesen erlassen, die die rahmenrechtlichen Vorgaben umsetzten. Mit der Verwirklichung  der Rechtseinheit im Meldewesen durch das Bundesmeldegesetz werden erstmals bundesweit  und unmittelbar  geltende Vorschriften für die Bürgerinnen  und Bürger sowie für die mit dem Vollzug des Melderechts befassten Behörden geschaffen. Damit ist und bleibt das Meldewesen zentraler Dienstleister für die Bereitstellung von Daten vor allem für den öffentlichen Bereich, wie beispielsweise für die Vorbereitung  von Wahlen.

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